1. Geltungsbereich 

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen dem Einzelunternehmen Andreas Fruhamann, LI Maler und Tapezierer sowie Werbeagentur, Winkelweg 3/Tür 1, 8642 Sankt Lorenzen im Mürztal, Österreich (im Folgenden „Auftragnehmer“), und seinen Kunden (im Folgenden „Kunde“) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. 

1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden – selbst bei Kenntnis – nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. 

 

2. Vertragsabschluss 

2.1 Die auf der Website, in Prospekten oder sonstigen Werbemitteln angeführten Leistungen und Preise stellen kein verbindliches Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein Angebot abzugeben. 

2.2 Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Auftragnehmer die Bestellung des Kunden schriftlich (z. B. per E‑Mail) bestätigt oder mit der Ausführung der Leistung beginnt. 

 

3. Widerrufs‑/Rücktrittsrecht für Verbraucher 

3.1 Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) haben bei Fern‑ oder Auswärtsgeschäften das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten (§ 11 FAGG). 

3.2 Die Frist beginnt bei Dienstleistungsverträgen mit Vertragsabschluss. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung. 

3.3 Hat der Kunde verlangt, dass der Auftragnehmer noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Leistung beginnt (§ 10 FAGG), so hat der Kunde im Falle des Rücktritts dem Auftragnehmer einen Betrag zu zahlen, der dem bis zum Rücktritt erbrachten Anteil am Gesamtvertrag entspricht. 

3.4 Das Widerrufsrecht erlischt, wenn die Dienstleistung vollständig erbracht wurde und mit der Ausführung erst begonnen wurde, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben und bestätigt hat, sein Rücktrittsrecht zu verlieren. 

 

4. Preise und Zahlungsbedingungen 

4.1 Alle Preise sind in Euro angegeben, verstehen sich – sofern nicht anders ausgewiesen – als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. 

4.2 Mangels abweichender Vereinbarung sind Rechnungen binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. 

4.3 Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9,2 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§ 456 UGB gegenüber Unternehmern bzw. 4 % p. a. gegenüber Verbrauchern) sowie Mahnspesen verrechnet. 

 

5. Leistungserbringung 

5.1 Art und Umfang der zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. 

5.2 Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. 

5.3 Für Verzögerungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben des Kunden verursacht werden, haftet der Auftragnehmer nicht. 

 

6. Mitwirkungspflicht des Kunden 

Der Kunde hat alle zur Vertragserfüllung notwendigen Unterlagen und Informationen zeitgerecht und vollständig zur Verfügung zu stellen sowie erforderliche Zutritte zu ermöglichen. Mehrkosten, die aufgrund nicht oder nicht rechtzeitiger Mitwirkung entstehen, trägt der Kunde. 

 

7. Gewährleistung und Haftung 

7.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen (§§ 922 ff ABGB). Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist zwölf Monate ab Leistungserbringung. 

7.2 Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Davon unberührt bleiben Ansprüche aus Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. 

7.3 Für Inhalte externer Websites, auf die mittels Link verwiesen wird, trägt der Auftragnehmer keine Verantwortung. 

 

8. Urheber‑ und Nutzungsrechte 

8.1 Sämtliche vom Auftragnehmer erstellten Entwürfe, Grafiken, Texte, Konzepte und sonstige Werke sind urheberrechtlich geschützt. 

8.2 Mit vollständiger Zahlung erwirbt der Kunde das einfache, nicht übertragbare Nutzungsrecht für den vertraglich vereinbarten Zweck. Jede darüberhinausgehende Nutzung bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers. 

 

9. Datenschutz 

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der auf der Website abrufbaren Datenschutzerklärung. 

 

10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Streitbeilegung 

10.1 Es gilt österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN‑Kaufrechts und der Kollisionsnormen. 

10.2 Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Auftragnehmers zuständig. Für Verbraucher gelten die zwingenden Gerichtsstände des § 14 KSchG. 

10.3 Der Auftragnehmer ist bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor der Online‑Streitbeilegungsplattform (http://ec.europa.eu/odr) teilzunehmen; darüber hinaus besteht keine Verpflichtung zur Teilnahme an alternativen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle. 

 

11. Schlussbestimmungen 

11.1 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform; dies gilt auch für das Abweichen vom Schriftformerfordernis. 

11.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. 

11.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

Stand: 8. Mai 2025